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1. Allgemeines
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen, die durch die Firma WAP Advertising Ltd und ihre Erfüllungsgehilfen erbracht werden.
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Die Firma WAP Advertising Ltd und Ihre Erfüllungsgehilfen liefern und leisten ausschliesslich unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Kunden, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
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Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Firma WAP Advertising Ltd per Brief, E-Mail oder Fax.
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Offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler sind für Firma WAP Advertising Ltd nicht verbindlich.
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Bei Nichteinhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, ist Firma WAP Advertising Ltd berechtigt, die Ausführung vorliegender Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen, oder die Aufträge zu streichen.
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Aus einem stillschweigenden Verzicht unsererseits, auf die Beachtung der Schriftform bei abweichenden Regelungen in der Vergangenheit, kann kein grundsätzlicher Verzicht auf die Einhaltung der hierdurch berührten Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen hergeleitet werden.
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2. Angebot und Vertragsabschluss
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Die Angebote von Firma WAP Advertising Ltd sind freibleibend und unverbindlich.
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Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn Firma WAP Advertising Ltd einen Auftrag des Kunden schriftlich per Brief, Email oder Fax bestätigt.
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Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen, Neuberechnungen oder Vertragsverlängerungen.
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Bei Dienstleistungsverträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis und Richttermin nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.
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Die Schaltungsdauer einer Anzeige verlängert sich jeweils automatisch um den ursprünglichen Schaltungszeitraum, wenn die Anzeige nicht 4 Wochen vor Ablauf des Schaltungszeitraumes schriftlich gekündigt wird. Die schriftliche Kündigung kann per Email, Fax oder Briefpost unter Angabe der Anzeigen-ID erfolgen.
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3. Preise und Zahlungsbedingungen
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Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
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Die Abrechnung aller Lieferungen und Leistungen erfolgt per Rechnung.
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Soweit nichts anderes vereinbart, ist Firma WAP Advertising Ltd an die in Ihren Angeboten genannten Preise 15 Tage ab Angebotsdatum gebunden.
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Bei Neuerscheinung von Preislisten verlieren ältere Preislisten ihre Gültigkeit.
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Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
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Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet.
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Nicht vorhersehbare Änderungen bei Firma WAP Advertising Ltd führen zu einer entsprechenden Preisanpassung.
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Forderungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung per Überweisung netto ohne Abzug fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
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Skonti werden nicht gewährt.
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Sämtliche Bankkosten, die bei Bezahlungen aus dem Ausland anfallen, sind durch den Kunden zu tragen.
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Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
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Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.
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Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.
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Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto Firma WAP Advertising Ltd gutgeschrieben ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks und Wechseln.
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Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist Firma WAP Advertising Ltd zum sofortigen Rücktritt von Leistungsverträgen, ohne besondere vorherige Ankündigung, berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Aufforderungen sämtlich Forderungen von Firma WAP Advertising Ltd gegenüber dem Kunden sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn Firma WAP Advertising Ltd andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält Firma WAP Advertising Ltd weiter am Vertrag fest, ist sie berechtigt, Vorauszahlungen, Bankbürgschaften oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Firma WAP Advertising Ltd steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Kunden von der weiteren Aufrechterhaltung der Leistung auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge geschlossen worden sind. Vom Verzugszeitpunkt an Firma WAP Advertising Ltd berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen.
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Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten.
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Firma WAP Advertising Ltd ist berechtigt, ihre Forderungen abzutreten.
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4. Eigentumsvorbehalt
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Firma WAP Advertising Ltd behält sich das Eigentum an der dem Kunden gelieferten Waren und Ihm erbrachten Dienstleitungen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor. Bei Bezahlung mit Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung. Bei verschuldeten Zahlungsrückständen des Kunden gilt die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch Firma WAP Advertising Ltd nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Firma WAP Advertising Ltd teilt dies dem Kunden ausdrücklich mit.
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5. Liefer- und Leistungszeit
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Alle Liefer- und Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform.
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Leistungsverzögerungen im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, die der Firma WAP Advertising Ltd die Dienstleistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks, etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, oder bei Dritten eintreten, sind aus technischen Gründen möglich. In diesen Fällen kann der Kunde keinen Verzugsschaden, bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung geltend machen.
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Verlängert sich die Leistungszeit durch Gründe, die nicht durch Firma WAP Advertising Ltd zu vertreten sind, kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich Firma WAP Advertising Ltd nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich benachrichtigt. Bei Leistungsverzug, den die Firma WAP Advertising Ltd zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht vom Rücktritt des Vertrages.
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6. Gewährleistung, Haftung
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Firma WAP Advertising Ltd gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind.
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Ohne die ausdrückliche Zustimmung von Firma WAP Advertising Ltd darf bei Verlust des Gewährleistungsanspruches an den bemängelten Leistungen nichts geändert werden.
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Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich nach Wahl Firma WAP Advertising Ltd auf oder Ersatzleistung.Ohne die ausdrückliche Zustimmung von Firma WAP Advertising Ltd darf bei Verlust des Gewährleistungsanspruches an den bemängelten Leistungen nichts geändert werden.
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Für Nachbesserung und Ersatzleistung besteht die gleiche Gewährleistung wie für die ursprüngliche Leistung, und zwar bis zum Ablauf der für diese geltende Gewährleistungspflicht. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung /Ersatzleistung steht dem Kunden ein uneingeschränkter Wandlungs- bzw. Minderungsanspruch zu.
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Gewährleistungsansprüche verjähren einen Monat nach Zurückweisung der Mängelrüge durch Firma WAP Advertising Ltd.
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Soweit Firma WAP Advertising Ltd einen gerügten Mangel anerkennt, werden alle zur Nachbesserung notwendigen Lohnkosten übernommen.
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7. Sonstige Schadensersatzansprüche
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Für Schadensersatzansprüche, die aus positiver Forderungsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß oder Verdienstausfälle entstanden sind, haftet die Firma WAP Advertising Ltd nur, wenn ihr, bzw. Ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
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Befindet sich Firma WAP Advertising Ltd mit der ihr obliegenden Leistung in Verzug, so kann der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Bewirkung der relevanten Leistung, Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn die Leistung nicht rechtzeitig erfolgt ist. Als Schadensersatz werden maximal 5% vom Auftragswert pauschal festgesetzt.
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8. Anwendbares Recht
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Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma WAP Advertising Ltd und dem Kunden gilt das Internationale Recht.
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Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKS, EKAG, jeweils v. 17.07.1973) werden ausgeschlossen.
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Ist der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögens, ist der Gerichtsstand der Sitz der WAP Advertising Ltd.
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Im Falle der Abtretungen der Forderungen durch Firma WAP Advertising Ltd ist der Gerichtsstand der Sitz der WAP Advertising Ltd.
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Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen rechtsunkwirksam oder Lückenhaft sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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